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Eine Frau sitzt in ihrem Rollstuhl an einem Tisch und führt ein Online-Meeting.

Rechte und Pflichten der BVP

Informationen für Behindertenvertrauenspersonen

Die Behindertenvertrauensperson (BVP) ist die Ansprechperson für begünstigt behinderte Menschen im Betrieb oder der Dienststelle. Sie hat die Verpflichtung, gemeinsam mit dem Betriebsrat oder der Personalvertretung darüber zu wachen, dass die Bestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes eingehalten werden.

Deshalb hat die BVP eine wichtige Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Behindertengleichstellung in der Arbeitswelt.

Allgemeine Befugnisse sowie konkrete Aufgaben

Regal in einer Bibliothek, das voller historischer Bücher ist.

Behinderteneinstellungsgesetz

Die BVP achtet darauf, dass die Vorschriften des Behinderteneinstellungsgesetzes für das Arbeitsverhältnis von begünstigt Behinderten eingehalten werden.

Eine ältere Frau mit Mund-Nasen-Schutz hält ein Protestschild mit der Aufschrift "fair pay" - "faire Bezahlung" hoch.

Kooperation mit Betriebsrat

Die Zusammenarbeit dient zur Überwachung, ob die verpflichtenden Rechtsvorschriften eingehalten werden. Diese liegen nicht im Ermessen von BVP/Betriebsrat:rätin.

Schreibtisch aus der Vogelperspektive: Jemand markiert etwas auf einem Zettel, auch ein Computer-Bildschirm und ein Handy befinden sich auf dem Tisch.

Vorschlagsrecht zu Themen

Dieses gilt in Angelegenheiten der Beschäftigung, der Aus- und Weiterbildung und beruflicher und medizinischer Rehabilitationsmaßnahmen.

Besprechung in einem Büro: Mehrere Menschen mit Laptops sitzen an einem runden Tisch und ein Mann steht vorne neben einem großen Bildschirm.

Betriebsratssitzungen

Die BVP darf an allen Sitzungen des Betriebsrates:rätin und des Betriebsauschusses teilnehmen. Die BVP hat dabei Beratungsrecht, aber kein Stimmrecht und keine Entscheidungsbefugnisse. BVP werden vom Betriebsrat zu Sitzungen eingeladen.

Ausschnitt einer Korkwand, auf der ein gelbes Post-it mit einer schwarzen Glühbirne angebracht ist.

Informationsrecht

Betriebsinhaber:innen müssen BVP in Angelegenheiten informieren, die für ihre Tätigkeit wichtig sind. Das betrifft Beginn, Ende oder wesentliche Änderungen eines Arbeitsverhältnisses von begünstigt Behinderten, Arbeitsunfälle und Krankmeldungen (ü. 6 Wochen /Jahr).

Persönliche Rechte und Pflichten der BVP

Graue Pinnwand mit zahlreichen bunten Post-its, auf denen kurze Notizen stehen.

Grundsatz

Das Mandat der BVP ist ein Ehrenamt, weisungsfrei und muss neben der Berufspflicht ausgeübt werden. Die berufliche Entwicklung oder Bezahlung darf nicht schlechter gestellt werden.

Eine Frau legt ihren Zeigefinger auf den Mund, um Schweigen zu symoblisieren.

Verschwiegenheitsverpflichtung

Persönliche Gespräche mit der BVP dürfen nicht weiter erzählt werden. Auch Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unterliegen der Verschwiegenheitspflicht.

Korkwand, auf der ein weißes, leeres Post-it angebracht ist.

Freizeit

Damit die BVP ihre Pflicht erfüllen kann, muss genügend bezahlte Freizeit ermöglicht werden. Ab 150 begünstigt behinderten Arbeitnehmer:innen ist eine Dienstfreistellung der BVP möglich.

Gesprächssituation in einem Büro, bei der eine Frau zwei weiteren Frauen gegenübersitzt.

Kündigungs- und Entlassungsschutz

Es gelten die selben Schutzvorschriften wie beim Betriebsrat (nach dem ArbVG). Eine Kündigung oder eine Entlassung ist daher nur nach Zustimmung des Arbeits- und Sozialgerichtes möglich.

Besprechung von vier jungen Männern in einem modernen Büro, in dem etwa eine Couch steht.

Bildungsfreistellung

In einer Funktionsperiode der BVP ist eine bezahlte Bildungsfreistellung von 3 Wochen und 3 Tagen möglich. Wenn weniger als 20 Mitarbeiter:innen in einem Betrieb sind, muss die Bildungsfreistellung nicht bezahlt werden.

Ein Mann im Rollstuhl und ein Mann mit Down Syndrom unterhalten sich bei der Arbeit.